Atomwaffen abrüsten Frieden schaffen!

Am 6. August 1945 warf die US-Luftwaffe die erste Atombombe auf Hiroshima.

Eine Explosions- und Hitzewelle bisher unbekannten Ausmaßes verwandelte die
Stadt in ein Inferno. Am 9. August folgte der zweite Atombombenangriff auf
Nagasaki. Mehr als 200.000 Menschen wurden bei den Angriffen auf die beiden Städte sofort getötet, über 100.000 verletzt. Die Zahl der Menschen, die seitdem Opfer der atomaren Verseuchung wurden, ist kaum zu schätzen.
Da Japan im Sommer 1945 militärisch bereits geschlagen war, kann die schnelle Beendigung des Krieges nicht das Ziel des Einsatzes der neuen Massenvernichtungswaffen gewesen sein.
Ziel der US-Regierung war vielmehr, die Anti-Hitler-Koalition mit der Sowjetunion aufzukündigen und ihren Anspruch auf Vorherrschaft in der Welt anzumelden. Der "Kalte Krieg" mit heftigem Wettrüsten, der Weiterverbreitung von Atomwaffen und ihren Trägersystemen sowie dem "Gleichgewicht des Schreckens" war die Folge.
Seit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes 1989 versuchen die USA ihre
ökonomischen und machtpolitischen Interessen als einzige verbliebene "Supermacht" immer häufiger mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Unter
ihrer Führung standen die meist mit deutscher Beteiligung durchgeführten
Militärinterventionen im Irak (1991), in Somalia (1992), Bosnien (1995),  Jugoslawien (1999) und Afghanistan (2001). Mit der Eroberung und Besetzung des Irak wurde in diesem Jahr eine neue Qualität dieser Politik erreicht.
Zum ersten Mal setzte die US-Regierung auf ihre völkerrechtswidrige Doktrin
des "Präventivkrieges", nach der schon der Verdacht, ein Staat könne eine Bedrohung darstellen, einen Angriffskrieg legitimieren soll. Dabei erwies sich die Behauptung von der Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen als faustdicke Kriegslüge. Tatsächlich ging es den USA nicht um den Kampf gegen Terror und Massenvernichtungswaffen, sondern um den Zugriff auf die Ölquellen des Irak und den Ausbau ihrer geostrategischen Positionen im ölreichen Nahen Osten. Dafür wurde ein Krieg geführt, in dem Tausende Zivilisten getötet und die  Lebensgrundlagen der Bevölkerung weitgehend zerstört wurden; und der Krieg ist noch nicht beendet: Im Irak formiert sich Widerstand gegen die Besetzung und immer wieder schießen US-Soldaten auf demonstrierende Zivilisten.

Weitere Präventivkriege bereitet die US-Regierung vor. Sie rüstet auf wie nie zuvor und wendet dafür Mittel auf, die jährlich die Hälfte aller Militärausgaben der Welt ausmachen. Zur Umsetzung dieser Strategie gehört weiter:
Der Aufbau eines Raketenabwehrsystems, das die USA "unverwundbar" machen und ihre Vorherrschaft gegenüber anderen Atomwaffenstaaten absichern soll.
Die Androhung des Atomwaffeneinsatzes nun auch gegen Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Die Entwicklung kleinerer Atomwaffen ("Mini-Nukes"), die ausdrücklich nicht mehr nur der Abschreckung dienen, sondern tatsächlich eingesetzt werden sollen, wodurch ein Atomkrieg führbar gemacht wird.
Staaten, die befürchten müssen, Opfer der US-Eroberungspolitik zu werden, wie etwa die von Präsident Bush als "Schurkenstaaten" bezeichneten Länder Iran und Nordkorea, wie letztendlich auch China, finden in dieser Politik scheinbar gute Gründe dafür, Fähigkeiten zum Bau und Einsatz von Atomwaffen zu entwickeln und auszubauen.
Diese neue Aufrüstungsspirale muss gestoppt werden. Notwendig ist die umgehende Abrüstung aller Atomwaffen sowie aller anderen Massenvernichtungswaffen.

Hierzu kann auch die Bundesregierung einen Beitrag leisten, indem sie in der Nato darauf dringt, die Strategie des atomaren Ersteinsatzes aufzugeben, und indem sie auf die "atomare Teilhabe" der Bundeswehr durch Bereitstellung eines Jagdbombergeschwaders für den Einsatz von US-Atombomben verzichtet. In der Europäischen Union muss die Bundesregierung der angestrebten Militarisierung entgegentreten, die dem US-Beispiel folgend auf die militärische Durchsetzung von Interessen setzt.
Frieden kann nicht durch Rüstung erreicht werden, sondern nur durch Entspannung, Abrüstung und weltweite soziale Entwicklung. Deshalb streiten wir für eine friedliche, gerechte Weltordnung, ohne Rüstung und Militär.

(Quelle: Hamburger Forum)