Josip Juratovic MdB
Antikriegstag in Heilbronn am 1. September 2012

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Liebe Silke, vielen Dank für Deine einführenden Worte zum Datum, an dem wir uns treffen. Sicherlich ist der 1. September wichtig, um an den Beginn des 2. Weltkrieges zu erinnern. Der Antikriegstag ist aber auch wichtig, um an Kriege zu denken, die noch nicht lange zurückliegen oder die gerade im Gange sind.
Es ist mir eine große Ehre, an einem historisch so bedeutenden Tag zu Menschen sprechen zu dürfen, die sich für den Frieden einsetzen. Und es ist auch eine Ehre, hier in Heilbronn bei einem so traditionsreichen Antikriegstag sprechen zu dürfen. Ich danke dem DGB und der Friedensbewegung dafür, dass sie seit vielen Jahren diese Gedenkstunde am Antikriegstag organisieren. Es ist richtig, wichtig, aber auch notwendig, dass wir zusammenkommen, um den Kriegen dieser Welt zu gedenken, und uns dafür einsetzen, dass Kriege ein Kapitel der Vergangenheit werden.
Meine eigene Lebensgeschichte ist stark beeinflusst von den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien in den 90er Jahren. Wie Sie wissen, stamme ich aus dem heutigen Kroatien. 1974 kam ich mit 15 Jahren nach Deutschland. Ich habe Jugoslawien als einen Vielvölkerstaat kennengelernt, in dem viele Nationen friedlich nebeneinander lebten. Die Sprachen waren zwar leicht unterschiedlich, sodass man schon merkte, ob einer Kroate, Serbe oder Bosnier war. Aber das führte nie zu Problemen – bis es in den 90er Jahren zu Bürgerkriegen kam, in denen diese Nationalitäten auf einmal eine furchterregende Rolle spielten. Viele Menschen dachten bereits, dass Kriege in Europa ein Teil der Geschichte seien, als Jugoslawien blutig zerbrach. Nach Jahrzehnten des friedlichen Nebeneinanders und Miteinanders der Balkanvölker und der verschiedenen Religionen kämpften plötzlich frühere Nachbarn gegeneinander. Am Anfang war die Wirtschaftskrise, begleitet von Inflation und Finanzkrise, dann kam die politische Handlungsunfähigkeit, dazu weltpolitische Umbrüche. Letztlich wurde der Frust und die gesellschaftliche und politische Orientierungslosigkeit der Menschen zum Nährboden für Glücksritter aller Art.
Mit populistischen und nationalistischen Parolen gelang es Demagogen in den jugoslawischen Teilstaaten, zunächst Misstrauen, dann Angst und schließlich Hass zwischen den Menschen zu säen. Mit Unterstützung der Medien und dem Segen der Religionsinstitutionen, leider auch mit Hilfe der internationalen Akteure, gelang es ihnen, alles Verbindende zwischen den Menschen zu verdrängen und das Trennende in den Vordergrund zu rücken. Sie konstruierten Unterschiede zwischen den einzelnen Ethnien, wo es eigentlich gar keine Unterschiede gab, da man jahrzehntelang friedlich und gut miteinander gelebt hatte. Dadurch, dass nur wenige Menschen bereit waren, sich gesellschaftlich oder gar politisch zu engagieren, konnte eine Minderheit mit Leichtigkeit die politische Macht missbrauchen. Es fing damit an, dass bei Fußballspielen nationalistische Sprüche geschrien wurden. Meine Freunde und ich taten das zunächst als Spinnereien ab, doch irgendwann begannen auch meine Freunde, diese Spinnereien zu akzeptieren und schließlich als ihre eigene Meinung anzunehmen. Letztlich ließ sich die große Mehrheit der Bevölkerung so verblenden, dass später selbst mein bester Schulfreund mich an die Geheimpolizei verraten und gar ermordet hätte, weil ich im kroatischen Parlament wegen meinen Friedensinitiativen als Vaterlandsverräter beschimpft wurde. Das war schmerzlich, doch viel schmerzlicher für mich war das Wegschauen der andere größeren Mehrheit, die – ob aus Bequemlichkeit oder Angst, Gier oder ideologischer Verblendung – den Weg frei machten und somit zum Mittäter wurde.
Während der Bürgerkriege war Deutschland bekanntlich ein Land, das viele Flüchtlinge aufnahm. Allein in meinem Haus in Gundelsheim lebten zeitweise bis zu 15 Flüchtlinge aus den verschiedensten Ecken des ehemaligen Jugoslawiens. Ich war im Kreis Heilbronn bekannt als Anlaufstelle für alle Ex-Jugoslawen aller Art. In meinem Haus lebten die verschiedenen Nationalitäten friedlich nebeneinander und miteinander, während sie sich auf dem Balkan gegenseitig die Köpfe einschlugen. Man konnte aber jeden Abend beobachten, wie zur Nachrichtenzeit jede Gruppe in ihr eigenes Zimmer verschwand und die Nachrichten von zu Hause verfolgte – und jeder hörte natürlich die Nachrichten „seiner“ Nationalität.  Jeder hörte also, wie schlecht der Serbe, der Bosniak oder der Kroate sei – und konnte doch im Alltag sehen, dass das alles Unsinn ist! Für mich wiederum wurde dies zur Bestätigung, dass ein friedliches Zusammenleben jederzeit möglich ist, wenn die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen und die Menschen sich sicher fühlen können.
Wenn ich heute nach Koprivnica, meine Geburtsstadt, fahre und die Frauen und Männer in meinem Alter sehe, dann schaue ich dort in die Augen einer verbrauchten Generation. Diese Menschen haben ihre besten Jahre mit Mitte 30 im Krieg verbracht. Sie hatten keine Chance, sich in ihrem Leben und fürs Alter etwas aufzubauen. Wenn ich diese Menschen sehe, sehe ich, dass man im Krieg schneller altert, sehr hoffnungslos wird und von der Zukunft nichts mehr erwartet.
Auch die junge Generation leidet massiv an den Folgen des Krieges. Diejenigen, die den Krieg als Kinder oder Jugendliche erlebt haben, müssen zum einen mit diesen Erlebnissen klarkommen. Zum anderen müssen sie in Staaten groß werden, in denen so vieles zerstört wurde, dass sie vor allem im Bereich Bildung viel weniger Chancen haben als noch ihre Eltern vor dem Krieg. Es ist traurig, diesen Niedergang mitansehen zu müssen.
Aus der traurigen Geschichte des Balkans ist mir klar geworden, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist, sondern dass man beständig daran arbeiten muss. Auch während der Balkankriege versuchte ich, durch Friedensinitiativen meinen Teil dazu beizutragen, die Kriege dort zu beenden. Zuerst habe ich mit ein paar Gleichgesinnten in Jugoslawien eine neue Partei gegründet, die sich gegen den Nationalismus richtet. Damit sind wir jedoch gescheitert, weil der Nationalismus schon zu weit um sich gegriffen hatte. So wurde die Idee der Friedensinitiative „Novi Most – Neue Brücke“ geboren, in der sich Gewerkschafter und Gastarbeiter hierzulande aus allen Teilen des ehemaligen Jugoslawiens für ein Ende des Nationalismus eingesetzt haben. Mit Seminaren haben wir versucht, den Menschen dort mit auf den Weg zu geben, dass es mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede zwischen den einzelnen Nationalitäten gibt. Zudem haben wir uns für den Aufbau von demokratischen Gewerkschaften auf dem West-Balkan engagiert.  Wir versuchten mit Unterstützung der IG Metall, den Boden für die zeit danach vorzubereiten, in der wir wieder gemeinsam all das, was zerstört wurde, aufbauen müssen – spätestens beim Beitritt zur EU, denn alle Westbalkanstaaten anstreben. Für mich persönlich war dies aber auch mein persönlicher Widerstand gegen die Erniedrigung und Entwürdigung durch Nationalisten, die ich als Mensch in dieser Zeit über mich habe ergehen lassen müssen.
Auch wenn die Kriege vorbei sind, ist die Situation auf dem Westbalkan heute alles andere als rosig. Viele Jugendlichen sehen keine Chancen in ihren Ländern und hoffen darauf, auswandern zu können. Die Politik in den einzelnen Staaten wird nach wie vor beherrscht von Politikern, die in die nationalistische Schublade greifen, um Wahlen zu gewinnen. Auf dem Westbalkan gewinnt nicht der Politiker die Wahl, der die besseren politischen Ideen hat, sondern der, der vermeintlich der bessere Serbe, Bosniake oder was auch immer ist. Es ist wichtig, dass diese korrupten und nationalistischen politischen Eliten abgelöst werden von einer neuen Generation von Politikern, die endlich in den wichtigen politischen Feldern der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik etwas verändern. Natürlich müssen sich dazu die Politiker verändern, aber auch die gesamte Gesellschaft, die weg vom nationalistischen Denken kommen muss. Solange dieser Nationalismus noch vorherrscht, so lange ist die Kriegsgefahr auf dem Balkan nicht gebannt.
Ein Beispiel, wie sich eine Gesellschaft modernisieren kann, ist Kroatien. Im Laufe des EU-Beitrittsprozesses hat die Gesellschaft gelernt, welche politischen Maßstäbe an die politisch Handelnden anzusetzen sind.  Erst dadurch konnte das korrupte System des Ex-Regierungschefs Ivo Sanader aufgedeckt werden und eine neue Ära der kroatischen Politik konnte beginnen, in der vor allem eine neue Generation das Laster der Vergangenheit ihrer Eltern ablegte und die Verantwortung für ihre eigene Zukunft selbst in die Hand nahm. Diesen Schub durch die EU-Verhandlungen brauchen auch die anderen Staaten des Westbalkans, und dafür setze ich mich auch in Berlin in meiner Arbeit ein!
Doch nicht nur auf dem Balkan müssen wir daran arbeiten, dass nicht wieder Kriege ausbrechen. In viel zu vielen Ländern dieser Welt steht Krieg auch heute auf der Tagesordnung. Es gibt unzählige Beispiele, aber der Osten der Demokratischen Republik Kongo ist sicherlich eines der schlimmsten Gebiete. Seit Jahrzehnten treiben undurchsichtige Rebellengruppen dort ihr Unwesen, die Bevölkerung lebt in Angst und Schrecken. Das schlimme ist, dass es dort – wie in jedem Krieg auf dieser Welt – immer diejenigen gibt, die vom Krieg profitieren, die sich wirtschaftlich am Krieg bereichern und damit gut leben. Das sind sicherlich die Waffenschmuggler, aber auch diejenigen, die die Wirrungen des Krieges nutzen, um beispielsweise Rohstoffe zu plündern.
Immer wenn ich Bilder aus Kriegsgebieten sehe – sei das nun der Ostkongo, Syrien, Libyen oder auch Afghanistan – stellt sich mir sofort die Frage, wie man politisch darauf reagieren kann und soll. Wir haben auf dieser Welt ein ausgeklügeltes System mit den Vereinten Nationen und dem Weltsicherheitsrat geschaffen, die in solchen Situationen handeln sollten. Fakt ist, dass das System nicht immer funktioniert, wie wir vor allem in Syrien sehen. Die Frage ist letztlich, wie man einen Krieg beenden kann. Wir alle sind froh, dass der Zweite Weltkrieg durch die Alliierten und die Rote Armee beendet wurde. Was tut man in einer Situation wie in Libyen, in einer Bürgerkriegssituation, bei der man zusehen kann, wie täglich immer mehr Menschen sterben? Das gleiche gilt für Syrien – wir schauen ohnmächtig zu, wie vermutlich beide Parteien täglich für immer mehr Tote verantwortlich sind. Die Antwort auf die Frage, was man machen kann oder soll, ist sehr schwer zu finden und stark umstritten. Aus meiner Erfahrung auf dem Balkan sage ich für mich, dass man Krieg leider nicht immer nur mit Diplomatie und Friedensinitiativen beenden kann – auch wenn man das so lange wie möglich versuchen muss. Ich sage, die Massaker an unschuldigen Menschen in Ruanda und Srebrenica hätten verhindert werden können, allerdings mit militärischem Einsatz. Ob und wie dann der Einsatz von Waffen aussehen kann und soll, ist die nächste schwierige Frage. Es schmerzt, dass wir keine Antwort darauf haben, wie man einen Krieg am besten beendet. Ich bin mir auch nicht sicher, ob es darauf eine richtige Antwort geben kann, oder ob man in jedem Einzelfall immer wieder aufs Neue eine schwierige Entscheidung treffen muss.
Eines weiß ich aber sicher: Dass wir alles dazu leisten müssen, dass die Kriege gar nicht erst entstehen können. Nicht hier oder sonst wo auf der Welt. Frieden ist bei uns zum Selbstverständnis geworden, Friedenspolitik ist in allen Parteien ein marginales Thema. Doch all die Dämonen der vergangenen Zeiten sind immer noch unter uns und sie lauern auf ihre Chance: hierzulande, in Europa oder sonst wo auf der Welt. Deshalb will ich mit Euch gemeinsam die Friedenspolitik wieder mehr in den Mittelpunkt unseres politischen Handelns stellen. Krisengebiete und die Gefahr eines Kriegsausbruches sind in der Regel im Vorfeld erkennbar. Unsere Pflicht muss daher sein, im Vorfeld mit den internationalen Kräften dafür Sorge zu tragen, dass es erst gar nicht zum Krieg kommen kann. Zumindest müssen wir die blinde Gefolgschaft verweigern, wie es Gerhard Schröder mit seinem „Nein!“ zum Irak-Krieg getan hat.
Und noch etwas: Ich freue mich darüber, dass wir Exportweltmeister sind in Maschinenbau, Automobilbau, Chemieindustrie und so weiter. Das sichert unseren Wohlstand. Aber wir sind auch noch Weltmeister im todbringenden Export, nämlich im Waffenexport – und das dürfen wir nicht sein. Der Waffenexport darf nicht Gradmesser des wirtschaftlichen Erfolgs Deutschlands sein.
Ich möchte auch das komplizierte Thema Afghanistan hier nicht aussparen. Ich weiß, dass viele der Menschen, die sich in Deutschland aktiv für Frieden einsetzen, den Afghanistan-Krieg – und ich nenne es bewusst Krieg! – so schnell wie möglich durch einen Abzug der ausländischen Soldaten beenden wollen. Ich habe dafür Verständnis, denn die Hoffnung ist, dass die Gewalt beendet ist, wenn eine der beiden Konfliktparteien geht. Ich befürchte jedoch, dass sich diese Hoffnung nicht bewahrheitet. Wenn man Knall auf Fall abzieht, hinterlässt man Chaos. Denken wir daran, dass noch heute amerikanische Soldaten in Deutschland stationiert sind – sicherlich seit Jahrzehnten nicht in Kämpfe verwickelt, aber anfangs durchaus noch zur Stabilisierung unseres Landes. Unabhängig davon, ob man die Entscheidung, 2001 einen Krieg gegen die Taliban zu beginnen, richtig oder falsch findet, stellt sich heute die Frage, was man macht, um in Afghanistan eine möglichst geordnete Situation zu hinterlassen, wenn man geht. Dass man gehen sollte, das ist ja mittlerweile Konsens in der deutschen und internationalen Politik. Ich plädiere seit langem für eine geordnete Abzugsstrategie. 2010 habe ich gegen die Kontingentserhöhung der Bundeswehr gestimmt, weil diese Strategie fehlte. Ich habe 2011 dem Mandat zugestimmt, weil eine Abzugsstrategie entwickelt wurde. Ich bin der Überzeugung, dass wir dieser Abzugsstrategie eine Chance geben müssen, um nicht sagen zu müssen: Wir sind nach Afghanistan gegangen, und alles, was wir hinterlassen haben, ist ein heilloses Chaos.
Afghanistan, Libyen, Syrien und der Ostkongo sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass wir auch 67 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs leider weit entfernt sind vom Weltfrieden. Umso wichtiger ist es, dass wir uns gemeinsam für Frieden einsetzen, sei es durch gemeinsames Gedenken, durch Informationsveranstaltung oder durch das Unterstützen von Friedensinitiativen vor Ort.
Lassen Sie mich zum Abschluss noch einen Gedanken einbringen: Frieden heißt für mich nicht nur, dass keine Gewalt herrscht, sondern auch, dass es einen sozialen Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt gibt. Es gibt viele Studien, die belegen, dass es in Gesellschaften, in denen die soziale Gleichheit ziemlich hoch ist, seltener zu Gewalt kommt. Deswegen müssen wir dem Thema soziale Gerechtigkeit weltweit auch in der Friedenspolitik eine große Bedeutung beimessen. Nur wenn es uns gelingt, gerade heute in der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa den Menschen soziale Sicherheit und eine Perspektive zu bieten, haben wir eine Chance auf einen dauerhaften Frieden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, lassen Sie uns gemeinsam am Antikriegstag, aber auch an anderen Tagen daran arbeiten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(es gilt das gesprochene Wort)