VERNUNFT MUSS HER STATT MILITÄR!
Ausreiseverbot für die Bundeswehr
Am Ostermontag, den 24. März erleben
wir den Jahrestag des Krieges der NATO gegen Jugoslawien. Am Gründonnerstag,
den 20. März, jährt sich zum fünften Mal der Beginn des
Krieges gegen den Irak. Auch der Krieg in Afghanistan dauert bereits sechseinhalb
Jahre.
So liegt es nahe, zu Ostern Bilanz zu
ziehen über die Kriege der jüngeren Vergangenheit, die immer
schneller aufeinander folgen.
KRIEG als "FRIEDENS"MISSION?
Nirgendwo, wo Truppen der USA, der NATO-Staaten
oder anderer verbündeter Staaten in den letzten Jahren militärisch
intervenierten, hat sich die Situation in den betroffenen Ländern
zum Besseren gewandelt.
In Afghanistan und im Irak tobt weiter
Krieg. Somalia ist heute ein durch Krieg und Bürgerkrieg, Elend und
Korruption zerrissenes Land. Ähnliches gilt für den Sudan, den
Kongo, den Libanon und für andere vom westlichen Militär heimgesuchten
Länder.
Kriegs und Militäreinsätze dienen
offenkundig nicht dem Frieden, den Menschenrechten oder der Demokratie.
Auch nicht der Bekämpfung des Terrorismus.
Dahinter stehen vielmehr wirtschafts- und machtpolitische Interessen, wie
der Zugriff auf Öl und andere Rohstoffe, der Sicherung ihrer Transportwege,
der Eroberung und Absicherung geostrategischer Einflussgebiete und der
Schaffung und Erhaltung von profitablen Ausbeutungsstrukturen.
UNSERE REGIERUNGEN SETZEN WEITERHIN
AUF GEWALT.
Deshalb stehen schon wieder neue Kriege
auf der Tagesordnung:
- Massive Drohungen gegen den Iran und
Präsident Bushs Rede vom dritten Weltkrieg lassen das Schlimmste befürchten.
- Atomwaffen wurden nicht abgerüstet
sondern neu entwickelt. Immer mehr Staaten besitzen Massenvernichtungswaffen.
Die Schwelle zu ihrem Ersteinsatz sinkt stetig.
- Die Pflicht zur Aufrüstung soll,
wie bereits im gescheiterten Verfassungsvertrag der EU, nun im EU-Reformvertrag
festgeschrieben werden.
- Der Bundestag diskutiert und beschließt
mit großen Mehrheiten immer wieder Militäreinsätze und
ihre Verlängerung, neue Waffensysteme für die Bundeswehr und
neue Milliarden für die Aufrüstung.
- Weiterhin dient Deutschland als logistische
Drehscheibe für
die Kriege
im Irak, in Afghanistan und anderen Teilen der Welt.
Die Welt gibt nach einer Berechnung des
Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI wieder mindestens so viel
Geld für Rüstung und Militär aus, wie zu Zeiten des Kalten
Kriegs: 1,3 Billionen US-Dollar pro Jahr!! Etwa zwei Drittel davon gehen
auf das Konto der NATO-Staaten, rund 45 Prozent davon geben allein die
USA aus. Deutschland ist bereits der auf der Welt drittgrößte
Rüstungsexporteur!!
Gleichzeitig hungern weltweit 800
Millionen Menschen. Wenn man diese Zahl bis 2015 halbieren wollte, dann
müssten jedes Jahr etwa 22 Millionen Menschen der schlimmsten Armut
entrinnen. Das würde jährlich 24 Milliarden Dollar kosten – also
nur knapp 2% der festgestellten 1,3 Billionen US-Dollar für Militärausgaben.
In Deutschland, einem der reichsten Länder
der Welt, werden den Kranken- und Rentenkassen die erforderlichen Mittel
vorenthalten, leben immer mehr Kinder in Armut, werden Sozialeistungen
gekürzt und Arbeitslöhne durch prekäre Beschäftigungsverhältnisse
gedrückt. Für militärische Abenteuer und die Rüstung
aber ist genug Geld da.
FRIEDENSPOLITIK BRAUCHT KEINE MILITÄREINSÄTZE.
Noch nie in der Geschichte, haben Panzer,
Bomben, Raketen, Eurofighter und Fregatten dem Frieden gedient. Auch heute
nicht.
Darum fordern wir:
- Es muss endlich Schluss sein mit Militäreinsätzen
aller Art.
- Krieg als Mittel der Politik muss endlich
geächtet werden.
- Das Völkerrecht muss gelten! Keinen
Krieg!
- Keine Kriegsdrohung gegen den Iran!
- Besatzung des Irak beenden - deutsche
Kriegsunterstützung einstellen!
- AUSREISEVERBOT FÜR DIE BUNDESWEHR!
- Rückzug von allen Militäreinsätzen!
- Abrüstung auf allen Ebenen:
- Auflösung des KSK und aller Eingreiftruppen
- Abrüstung der Bundeswehr
- Keine Militärpolitik in der EU
und keine Aufrüstungsverpflichtung in der EU.
- Abrüstung und Ächtung aller
Atomwaffen.
- Zivile Friedenspolitik!
ABRÜSTUNG
STATT SOZIALABBAU.
VERNUNFT STATT MILITÄR!
Auftaktkundgebung 12:00
Uhr am Deserteurdenkmal Stuttgart
vor dem Theaterhaus,
Siemensstr. 11,
Haltestelle Pragsattel
(Linien U5; U6; U13; U15)
Demonstration 12:30 bis
ca. 14:00 Uhr
vom Deserteursdenkmal
zum Schlossplatz Stuttgart
Abschlusskundgebung 14:15
Uhr auf dem Schlossplatz
Ende der Kundgebung ca.
15:00 Uhr
(Mit der Bitte um inhaltliche Unterstützung
ist auch die Bitte um einen Beitrag
zu den Kosten, entsprechend den eigenen
Möglichkeiten, verbunden.
Faustregel: Einzelpersonen 10 €,
örtliche Gruppen 25 €, überregionale Organisationen 125
€)
Name bzw Name der Initiative/Organisation:
_______________________________________________________________________________
Adresse ________________________________________________________________________
email, Telefon, Fax________________________________________________________________
und tragen mit Euro __________________ zu den Kosten der Aktion bei
Unterschrift: ____________________________________________
Bitte einsenden an: Friedensnetz Baden-Württemberg,
Spreuergasse 45,
70372 Stuttgart, Tel. 0711 6368240,
Fax 600748, info@friedensnetz.de, www.friedensnetz.de
Spendenkonto f. Friedensarbeit: Förderverein
Frieden e.V
VB Stuttgart, Kto.Nr. 563131004, BLZ
60090100
Konto f. Organisationsbeiträge
zum Ostermarsch: Skto
Friedensnetz Paul Russmann, PB Stuttgart,
Nr. 6520706 (60010070)
Gemeinsame Zugfahrt nach Stuttgart: Treffpunkt 9.45 Uhr im Hauptbahnhof
Heilbronn Hbf Sa, 22.03.08
ab 10:12 RE 4955 Regional-Express
Stuttgart Hbf Sa,
22.03.08 an 10:53, dann mit der U-Bahn zum Pragsattel
Rückfahrt nach Vereinbarung